Die Entscheidung des IGE, seine Praxis in Bezug auf Swissness zu lockern, betrifft die Schweizer Uhrenindustrie nicht
DIn einer am Montag, 23. März, veröffentlichten Mitteilung präzisiert das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE), dass Unternehmen, die Bezeichnungen wie SWISS RESEARCH oder SWISS ENGINEERING verwenden, «diese künftig mit dem Schweizer Kreuz ergänzen dürfen, sofern diese Verwendung nicht als Hinweis auf die Schweizer Herkunft des Produkts als Ganzes verstanden wird.» Die FH bedauert dieses falsche Signal an die Schweizer Industrie.
Diese Änderung der Praxis – die Gegenstand keiner offiziellen Konsultation war – geht auf einen langjährigen Rechtsstreit zwischen dem IPI und der Schuhmarke On zurück. Dabei ging es um die Verwendung des Schweizer Kreuzes und der Angabe „SWISS ENGINEERING“ auf in der Schweiz entwickelten, aber im Ausland hergestellten Sneakers.
Diese Entscheidung hat jedoch keine Auswirkungen auf die geltenden Gesetze, geschweige denn auf die Verordnung über die Verwendung des Namens «Schweiz» für Uhren (OSM), da das IGE die Branchenverordnungen ausdrücklich von dieser Lockerung ausgenommen hat.
Eine wörtliche Auslegung der OSM, insbesondere ihres Artikels 3, bestätigt, dass die Verwendung des Schweizer Kreuzes weiterhin schweizerischen Uhren und Uhrwerken vorbehalten ist. Für die Uhrenindustrie bleiben Bezeichnungen wie „SWISS ENGINEERING“ oder „SWISS DESIGN“, unabhängig davon, ob sie mit der Schweizer Flagge versehen sind oder nicht, auf im Ausland hergestellten Uhren verboten. Dies ist der Standpunkt, den die FH gegenüber der Industrie in der Schweiz und über die Landesgrenzen hinaus zu vertreten gedenkt.
Aus einer übergeordneten Perspektive betrachtet ist die FH jedoch besorgt über diese Entscheidung. Denn diese gefährdet die Arbeitsplätze der gesamten Schweizer Industrie, die weltweit einen ausgezeichneten Ruf genießt und massgeblich zum Wohlstand unseres Landes beiträgt.
Der Schutz des Labels «Swiss made» ist für die FH eine strategische und vorrangige Aufgabe. In diesem Zusammenhang beteiligt sie sich aktiv an politischen und rechtlichen Diskussionen, um strenge Kriterien aufrechtzuerhalten. Sie sorgt zudem dafür, dass das Label nicht geschwächt wird, zum Wohle der Industrie und der 65’000 Arbeitsplätze, die diese Branche bietet.
